Allgemeine Geschäftsbedinungen von PsyExpert e.K.

§ 1 Allgemeines

  • Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen.
  • Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten durch Auftragserteilung, spätestens aber bei Liefer- oder Leistungsannahme durch den Kunden als anerkannt. Abweichenden Vertrags- bzw. Einkaufsbedingungen aber auch abweichenden Regelungen in schriftlichen Bestellungen unserer Kunden widersprechen wir bereits hiermit. Sie werden auch dann für uns nicht bindend, wenn wir ihnen nicht oder nicht in jedem Falle ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Angebot und Auftrag

  • Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung wirksam.
  • Bei Neukunden behalten wir uns vor, die Ware per Vorauskasse oder Nachnahme zu versenden.
  • Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist in Euro, ausschließlich Verpackung, Transport, Zoll, anfallender Steuern und sonstiger Nebenkosten.
  • Die Versandkosten beinhalten auch die Beschaffung beim Hersteller.
  • Die Preise unserer Produkte beinhalten keine Adaptionen an bestehende Systeme, Installationen, Einweisungen oder Schulungen. Bei Bedarf können solche Leistungen zusätzlich kostenpflichtig beauftragt werden.

§ 3 Lieferung

  • Wir sind bemüht, angegebene Lieferfristen nach Möglichkeit einzuhalten. Liefertermine sind jedoch nur dann verbindlich, sofern sie von uns schriftlich als solches bezeichnet werden. Andernfalls tritt Lieferverzug nur nach Ablauf einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist – in keinem Fall weniger als ein Monat – ein.
  • Der Versand erfolgt mangels anderer Vereinbarung durch einen Spediteur unserer Wahl.

§ 4 Gewährleistung

  • Geräte:
    • Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
    • Die vom Hersteller vorgesehene Produktlebensdauer beträgt 10 Jahre gerechnet ab dem Fertigungsdatum.
    • Wir gewährleisten, dass sich die Geräte bei Auslieferung in betriebsbereitem Zustand befinden und den bekannt gegebenen Spezifikationen entsprechen.
    • Die Gewährleistung umfasst die Beseitigung von wesentlichen Störungen einschließlich des Austausches von Ersatzteilen oder, nach unserer Wahl, auch den technisch begründeten Austausch von Baugruppen oder ganzen Geräten.
    •  Zur Inanspruchnahme der Gewährleistung schickt der Kunde das Gerät auf seine Kosten zu PsyExpert. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten von PsyExpert.
  • Software:
    • Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
    • Wir gewährleisten die Übereinstimmung der Software mit den bei ihrer Auslieferung gültigen Programm-Spezifikationen. Außerhalb der Gewährleistungspflicht garantieren wir keine technische und produkt-qualitative Pflege der verkauften Software, insbesondere der Tests oder Trainings, sowie keinen gleichwertigen Ersatz für diese.
    • Der Kunde gewährleistet die Bereitstellung aller Dienste entsprechend der abgeschlossenen Vereinbarung.
    • PsyExpert übernimmt keine Gewähr für Störungen von Diensten, die auf Folgendes zurückzuführen sind:
      • technische Ausstattung, Netzwerkinfrastruktur des Kunden oder nicht erfüllte Systemanforderungen
      • höhere Gewalt
      • Eingriffe des Kunden oder Dritter
      • Netzwerke von Übertragungswegebetreibern, die mit dem Netzwerk des Kunden verbunden sind
    • PsyExpert übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass
      • die Dienste Ihren Anforderungen oder Erwartungen entsprechen,
      • die Dienste ununterbrochen, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen,
      • allfällige Fehler in den Diensten korrigiert werden.

Die Gewährleistung kann verweigert werden, wenn der Kunde die mangelhafte Sache trotz Kenntnis des Mangels bereits nachhaltig in Benutzung genommen hat. Die Durchführung von Nachbesserungsarbeiten oder die Nachlieferung stellt kein Anerkenntnis des Vorhandenseins von Mängeln dar.

§ 5 Haftung

  • Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist der Höhe nach auf den jeweiligen Einzelauftragswert der entsprechenden Lieferung beschränkt. Wir haften insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, für unterbliebene Einsparungen, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, für mittelbare Schäden, sowie für Folgeschäden und Schäden an aufgezeichneten Daten.
  • Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, für leichte und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
  • Bei Programmen, die auf Zulieferungen Dritter basieren, die in der Programmbeschreibung als Autoren oder Inhaber der Urheberrechte genannt werden, erstreckt sich unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich auf eine Abtretung von unseren Ansprüchen gegenüber den jeweiligen Programmierern nach einer berechtigten Anforderung eines Kunden.
  • Wir übernehmen keine Gewährleistung und/oder keine Haftung dafür, dass die Programme und/oder Geräte den Anforderungen des Kunden entsprechen und dass die Programme und/oder Geräte im Zusammenhang mit anderen Programmen und/oder Geräte, die nicht von uns entwickelt wurden, kompatibel sind.
  • Ansprüche, gleich welcher Art, müssen vom Kunden bei sonstigem Verlust unverzüglich angezeigt werden. Eine Anzeige hindert die Verjährung nicht.
  • Eine Produkthaftung tritt dem Grunde und der Höhe nach nur insoweit ein, als dies durch zwingende gesetzliche Bestimmung vorgesehen ist. Sie ist insbesondere für Sachschäden, die ein Unternehmer erleidet, ausgeschlossen.
  • Die erzielten Ergebnisse in Testverfahren sind computergeneriert. Sie basieren auf dem Antwortverhalten der Testperson, der technischen Infrastruktur und sind abhängig von den Rahmenbedingungen der Testvorgabe sowie unter anderem von Erfahrung, Motivation, Interesse, Selbstreflektion und Tagesverfassung der Testperson. Entsprechend den APA Standards for Educational und Psychological Testing (2014), sowie Standard 9.0, wird festgehalten, dass Testnutzer für die Evaluation, ob die Anwendung eines Verfahrens im jeweils spezifischen Setting gerechtfertigt ist, endverantwortlich sind. Testnutzer müssen dazu kulturelle und juristische Aspekte beachten. Dementsprechend übernimmt PsyExpert keine Verantwortung für Entscheidungen und Interpretationen, die auf Basis der Testergebnisse getroffen werden sowie keine Haftung für die Folgen ihrer Verwendung, unabhängig davon, wie sie entstehen. Die Testergebnisse sind vertraulich und die Testnutzer müssen entsprechende internationale und nationale Datenschutzrichtlinien und -gesetze einhalten.

§ 6 Verwendungsbeschränkungen

  • Die Lieferung psychologischer Test- und Trainingsprogramme erfolgt nur an beruflich qualifizierte Personen. Diese verpflichten sich, gelieferte Geräte und Programme nicht entgegen den Benutzungsanweisungen sowie entgegen den ethischen Richtlinien des Testkuratoriums (oder einer vergleichbaren Institution) zu benutzen. Das Herstellen von Kopien der Programme ist ausschließlich zum Zweck der Datensicherung zulässig.
  • Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Geräte und Programme nur in Übereinstimmung mit der an jedem Ort der Anwendung jeweils gültigen Rechtslage zu benutzen. Dies gilt auch für berufsrechtliche Bestimmungen und Datenschutz. Er verpflichtet sich ebenso, die für diese Produkte gültigen Ein- und Ausfuhrbestimmungen sowie allfällige Verwendungsbeschränkungen seitens der EU oder anderer Ursprungsländer zu beachten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle Produkte, die er bei PsyExpert kauft, von ihm oder unter seiner direkten Aufsicht in einer Weise verwendet werden, die den professionellen Richtlinien und Standards entsprechen.
  • Die Tests dürfen nicht für Trainingszwecke verwendet werden. Als Training gilt jede über die notwendige und übliche Instruktion zu Beginn einer Testung hinausgehende Form der Vorbereitung eines Probanden auf die Testsituation, insbesondere das Itemmaterial zu erläutern; insbesondere, Probanden die Tests „probehalber“ oder „um sich daran zu gewöhnen“ ganz oder teilweise machen zu lassen. Auch ist es untersagt, Informationen über die Tests, die von uns gegeben werden oder aus den Manualen stammen, dazu zu verwenden, Probanden Tipps zu geben, wie sie bestmöglich abschneiden. Die Einschränkungen dieses Absatzes gelten für alle von uns vertriebenen Tests, nicht aber für die Trainings. PsyExpert vertreibt Trainings derzeit ausschließlich unter der Produktbezeichnung CogniPlus.
  • Der Kunde verpflichtet alle Personen, denen er gelieferte Geräte und Programme irgendwie zugänglich macht oder ihnen irgendwie überträgt, zur Einhaltung der Verwendungsbeschränkungen.
  • Der Kunde haftet für alle Schäden, Aufwendungen und Kosten, die für PsyExpert durch Verletzung der Verwendungsbeschränkungen durch ihn, seine Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen oder sonst durch Personen, denen er gelieferte Geräte und Programme irgendwie zugänglich macht oder ihnen irgendwie überträgt, entstehen, sei es durch Ansprüche Dritter oder behördliche Verfahren aller Art.
  • Falls wir (z.B. im Rahmen der Bereitstellung von Cloud-Services) dem Kunden Zugriff auf einen Server der SCHUHFRIED GmbH oder auf Server, die in deren Auftrag betrieben werden, gewähren, so ist der Zugriff des Kunden ausschließlich auf die Nutzung jener Programme, für die der Kunde einen Online-Zugang erworben hat und auf den Umfang, wie der Kunde ein Nutzungsrecht erworben hat, beschränkt. Der Zugriff und der Versuch des Zugriffs auf die übrigen Programme und Daten des Servers sind nicht zulässig. Der Kunde haftet im Falle des Zuwiderhandelns für daraus resultierende Schäden.

§ 7 Zahlung

  • Der Rechnungsbetrag ist zuzüglich aller anfallenden Steuern und Nebengebühren innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.
  • Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Programmen wird auch mit Bezahlung kein Eigentum, sondern lediglich ein einfaches Nutzungsrecht erworben.
  • Eine Zahlung gilt erst dann als erfüllt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
  • Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zur Lieferung bestellter Ware bis zur vollständigen Bezahlung rückständiger Beträge nicht verpflichtet. In derartigen Fällen sowie bei einer Zuspitzung der Kreditverhältnisse des Kunden sind wir berechtigt, für noch nicht ausgeführte Lieferungen Vorauskasse zu verlangen.
  • Dienstleistungen zu Produktanpassungen oder Produkterweiterungen und Servicedienstleistungen wie Installationen, Einweisungen oder Trainings können dem Kunden 45 Tage nach Bestellung verrechnet werden, auch wenn sie vom Kunden noch nicht abgerufen wurden. Die genannten Leistungen können dem Kunden verrechnet werden, wenn dieser ohne Verschulden PsyExperts und trotz Aufforderung keine Freigabe erteilt oder notwendige Information zur Erbringung dieser zurückhält.

§ 8 Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mannheim.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es besteht die beiderseitige Verpflichtung, eine wirksame Reglung zu vereinbaren, welche der unwirksamen wirtschaftlich und nach Sinn und Zweck am nächsten kommt.